Fremdenrecht (VwGH)http://www.rdb.at/rss/fremdenrecht.rssDer aktuelle Feed enthält Inhalte, die häufig aktualisiert werden. Wenn Sie einen Feed abonnieren, wird dieser zu der gemeinsamen Feedliste hinzugefügt. Aktualisierte Inhalte des Feeds werden automatisch auf den Computer heruntergeladen und können in Ihrem Browser und anderen Programmen angezeigt werden.de-ATrdb.atSat, 22 Dec 2007 18:18:18 +0200Mon, 30 Jan 2012 10:25:56 +0100onlawRSSGenerator<![CDATA[Maßnahmenbeschwerde gem § 67a Z 2 AVG und § 88 SPG (iZm "öffentlicher Zurschaustellung der Nacktheit" des Angehaltenen durch das Öffnen der Türe zum Duschraum)]]>http://recherche.rdb.at/recherche/direct_document_page.html?print=on&ddl=on&documentid=rdb.tso.ENjusguidevwgh20114702554.xmlJusGuide 2011/47/2554 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 29. 9. 2011, 2008/21/0516.
Die Intimsphäre der Angehaltenen ist selbstverständlich zu achten; das Bedürfnis, von Dritten nicht nackt gesehen zu werden, ist auch nicht Ausdruck eines "übersteigerten Schamgefühls".]]>FremdenrechtTue, 29 Nov 2011 14:24:38 +0100<![CDATA[Maßnahmenbeschwerde iZm Abführen des Angehaltenen unter Einsatz von Körperkraft]]>http://recherche.rdb.at/recherche/direct_document_page.html?print=on&ddl=on&documentid=rdb.tso.ENjusguidevwgh20114702555.xmlJusGuide 2011/47/2555 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 29. 9. 2011, 2008/21/0516.
Zwar treffen die Kommissionen des Menschenrechtsbeirats mangels Behördenfunktion keine behördlichen Feststellungen; ein Bericht über einen - zeitnah bereits am Tag nach den zu beurteilenden Vorfällen - stattgefundenen Besuch und die dabei erfolgten Wahrnehmungen kann aber als Beweismittel nicht außer Acht gelassen werden.]]>FremdenrechtTue, 29 Nov 2011 14:24:38 +0100<![CDATA[Maßnahmenbeschwerde iZm Unterbringung in einer besonders gesicherten Zelle iSd § 5b Abs 2 Z 4 AnhO]]>http://recherche.rdb.at/recherche/direct_document_page.html?print=on&ddl=on&documentid=rdb.tso.ENjusguidevwgh20114702556.xmlJusGuide 2011/47/2556 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 29. 9. 2011, 2008/21/0516.
Anders als die Einzelhaft nach § 5 AnhO kommt die Unterbringung in einer besonders gesicherten Zelle nicht als Disziplinarmittel in Betracht.]]>FremdenrechtTue, 29 Nov 2011 14:24:38 +0100<![CDATA[Maßnahmenbeschwerde iZm Anwesenheit eines Sicherheitswachebeamten bei ärztlichen Untersuchungen und Anwesenheit eines Amtsarztes bei der Untersuchung durch den Vertrauensarzt des Angehaltenen]]>http://recherche.rdb.at/recherche/direct_document_page.html?print=on&ddl=on&documentid=rdb.tso.ENjusguidevwgh20114702557.xmlJusGuide 2011/47/2557 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 29. 9. 2011, 2008/21/0516.
Aus dem in § 4 Abs 1 AnhO festgelegten Grundsatz, dass die Häftlinge unter Achtung ihrer Menschenwürde und mit möglichster Schonung ihrer Person anzuhalten sind, ergibt sich, dass dem Wunsch eines Häftlings, mit dem Arzt allein gelassen zu werden, zu entsprechen ist, soweit dem nicht Sicherheitsinteressen entgegenstehen.]]>FremdenrechtTue, 29 Nov 2011 14:24:38 +0100<![CDATA[Anordnung eines gelinderen Mittels gem § 77 FPG]]>http://recherche.rdb.at/recherche/direct_document_page.html?print=on&ddl=on&documentid=rdb.tso.ENjusguidevwgh20113402303.xmlJusGuide 2011/34/2303 (VwGH) zu Entscheidung VwGH 5. 7. 2011, 2010/21/0032.
Das Fehlen eines Sicherungsbedarfes schließt auch die Anwendung gelinderer Mittel aus.]]>FremdenrechtTue, 30 Aug 2011 15:42:12 +0200