ÖAMTC-FI - Fachinformation des juristischen Services des ÖAMTC

Der ÖAMTC ist eine als Verein strukturierte unabhängige Mitgliederorganisation, die sich sowohl für das einzelne Mitglied als auch für die Erhaltung der Mobilität im Allgemeinen (motorisierte und nichtmotorisierte Verkehrsteilnemer) engagiert.

Durch Kontakte mit den Parlamentsparteien und anderen Interessensvertretungen wirkt der ÖAMTC im Gesetzgebungsprozeß intensiv mit. Darüberhinaus strebt der ÖAMTC durch Zusammenarbeit mit Ministerien, Länder- und Gemeindebehörden eine bürgerfreundliche Anwendung der gesetzlichen Bestimmungen an.

Die Information in den Beiträgen spiegeln diese Funktion wider, indem oftmals auf Entwürfe oder Diskussionspunkte im Gesetzgebungsprozeß und die aktuelle Rechtsprechung Bezug genommen wird. Daher finden sich in den Ausarbeitungen des ÖAMTC neben rechtsdogmatischen auch rechtspolitische Ansichten.

Gegebenenfalls werden Anfechtungsmöglichkeiten (zB von MRK - widrigen Gesetzen oder dem KSchG widersprechenden Vertragsklauseln) aufgezeigt.

Die juristischen Ausarbeitungen werden durch öffentliche Publikationen im Clubmagazin "autotouring" sowie zahlreiche Pressestatements (ÖAMTC-"News-Online":http://www.oeamtc.at/presse) unterstützt.